Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Gültig für Internet Dienstleistungen

AGB: [Initiates file downloaddownload]
Die nachfolgenden Bedingungen gelten – soweit spezifisch für bestimmte Leistungen – nur soweit Sie die beschriebenen Leistungen nutzen oder jemals genutzt haben. FPS-InformationsSysteme GmbH (nachfolgend "FPS") ist ein Anbieter von interaktiven Computer-Online-Diensten aller Art. FPS bietet zum einen Zugang zu dem Internet über das Telefonnetz, per Funktechnologie (Access Providing) sowie Kommunikations- und Informationsdienste (z.B. Foren, etc.) und Inhalte über das Internet (Content Providing) an. Darüber hinaus vertreibt und vermittelt FPS Waren und Dienstleistungen über das Internet. Die nachstehende Vereinbarung ist sowohl für Nutzer, die sich über FPS in das Internet einwählen, als auch sonstige Dienste von FPS im Internet nutzen, verbindlich und ist zugleich Grundlage für Verträge über den Zugang zum Internet über FPS (Access Providing) durch Nutzer mit eigener Zugangsberechtigung. Sie regelt ferner die Nutzung der von FPS angebotenen Dienste und soll höchstmögliche Qualität sichern sowie Missbräuche ausschließen. Darüber hinaus werden diese Bedingungen dem Verkauf sowie der Vermittlung von Waren und Dienstleistungen über die Internetseiten oder den Internetzugang der FPS verbindlich zugrunde gelegt.
 

A. VERTRAGSLAUFZEITEN und KÜNDIGUNGSFRISTEN
1. Die Nutzung von FPS-Diensten kann nur erfolgen, wenn der Nutzer über 18 Jahre alt ist oder das Einverständnis eines Erziehungsberechtigten vorliegt und er seinen Wohnsitz in Deutschland hat. Die Nutzung aller Leistungen setzt eine vorherige Registrierung bzw. einen Vertragsabschluß voraus, ausgenommen ist die Nutzung der Dienste „Lesen der FPS-Homepage“, Chat und Forum.

2. Der Vertrag kommt nach Eingang des unterschriebenen Vertrags bei FPS, spätestens mit der ersten Einwahl oder der ersten Nutzung der Vertragsgegenstände zustande; der Nutzer akzeptiert dabei diese allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.

3. Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist je nach Tarifwahl, an den oben aufgeführten Laufzeiten gebunden. Der jeweilige Vertrag ist mit dreimonatiger Frist vor Ablauf schriftlich zu kündigen; Bei Vorauszahlungen über einen längeren Zeitraum gilt der Vorauszahlungszeitraum als Mindestvertragslaufzeit; ohne Kündigung verlängert sich der Vertrag automatisch um den angegebenen Zeitraum.

4. Unberührt bleibt das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte für mehr als 14 Kalendertage in Verzug ist, sein zum Lastschriftverfahren benanntes Konto auflöst oder die erteilte Einzugsermächtigung widerruft, ohne zugleich eine Einzugsermächtigung für ein anderes Konto zu erteilen, oder schuldhaft gegen die in diesen Geschäftsbedingungen geregelten Pflichten verstößt. In diesem Falle behält sich die FPS-GmbH vor den Vertrag außerordentlich zu kündigen und für die Rest-Vertragslaufzeit ein Entgelt von 14,90 € pro Monat zu verrechnen.

5. Im Falle der ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung ist FPS berechtigt, alle zur Benutzerkennung gehörenden Daten ohne Sicherung der Inhalte zu löschen.
 

B. INTERNET-ZUGANG
1. FPS bietet den Nutzern den Zugang zum Internet an. Der Zugang erfolgt mit bestimmten Übertragungsgeschwindigkeiten über bestimmte Telefonnummer, bzw. Zugangspunkte; beides ist auf der Firmen-Homepage von FPS angegeben.

2. Die Verbindungskosten berechnen sich nach den jeweils aktuellen Tariflisten (siehe unten „Tarife“).Die Abrechnung erfolgt ausschließlich per monatlichem Bankeinzug nach erteilter Einzugsermächtigung, wobei der Rechnungsempfänger bei Nutzung der bundeseinheitlichen Einwahlnummer monatlich eine Abrechung per E-Mail erhält.

3. FPS kann den Einwahlzugang und den Betrieb der Zugangspunkte über das Internet nicht zu jeder Zeit gewährleisten. Es wird darauf hingewiesen, daß es u. U. zu einer Überlastung des Netzes kommen kann. In diesen Fällen kann es dazu kommen, dass eine Einwahl kurzfristig nicht möglich ist. FPS bemüht sich, den Einwahlknoten den jeweiligen Anforderungen des wachsenden Kundenkreises anzupassen, kann jedoch einen ständigen Zugang nicht gewährleisten. FPS gewährleistet darüber hinaus nicht, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgen kann.
 
4. FPS richtet den Nutzern auf Verlangen auf dem eigenen Computer den Zugang zum Internet ein, dabei übernimmt FPS aber keine Haftung für auftretende Fehler, Datenverluste oder sonstige Schäden am System des Nutzers. Der Nutzer hat selbst für eine vorherige Datensicherung zu sorgen oder dies FPS kostenpflichtig in Auftrag zu geben. Befindet sich das System örtlich weiter als 15 km von der Zentrale von FPS entfernt, so fallen dafür Anfahrtskosten gem. aktueller Preisliste, die eingesehen werden kann, an.

5. FPS ist für fremde Inhalte, zu denen sie lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, nicht verantwortlich (§ 5 Abs. 3 TDG). FPS weist jedoch darauf hin, dass eine Verpflichtung zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte im Sinne des Teledienstegesetzes dennoch bestehen kann und FPS unter Maßgabe der nachstehenden Vorschriften hiervon auch Gebrauch machen wird.

6. Liegt eine vom Kunden gemeldete Störung nicht vor oder hat der Kunde die Störung zu vertreten, ist FPS berechtigt, dem Kunden die ihm durch die Entstörung bzw. den Entstörungsversuch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen.

7. In Abhängigkeit von der Auslastung eigener und fremder Übertragungswege sowie von Servern und Weiterleitungsstellen ist die maximale Übertragungsrate im Internet. Der Kunde erkennt an, dass die Übertragungsleistung auch von der Leistungsfähigkeit seines eigenen Systems abhängig ist und FPS für die Funktionalität in keiner Weise verantwortlich ist.

8. Der Installationsservice gemäß des VDSL/SDSL Vertrags umfasst folgende Leistungen: Installation des Routers an der TAE Dose sowie Konfiguration der Zugangsdaten im Router so das eine Verbindung mit der Internet hergestellt werden kann. Eine Konfiguration des WLAN sowie Einbindung von WLAN Geräten an den Router kann ggf. mit erfolgen, solang der Zeitaufwand des Installationsprozesses eine Dauer von einer Stunde nicht überschreitet. Eine Kabelverlegung oder sonstige Tätigkeiten sind nicht Teil des Installationsservice.

9. Übertragungsgeschwindigkeit von VDSL Zugängen:
Eine bestimmte Übertragungsgeschwindigkeit innerhalb der im Folgenden beschriebenen Bandbreitenkorridore kann nicht zugesagt werden, da die am Anschluss des Kunden konkret erreichbare Übertragungsgeschwindigkeit von den jeweiligen physikalischen Eigenschaften der Anschlussleitung abhängt, insbesondere von der sog. Leitungsdämpfung, die sich u. a. aus der Länge der Anschlussleitung und dem Leitungsdurchmesser ergibt. Der Internet-Zugang wird mit einer Übertragungsgeschwindigkeit innerhalb der folgenden Bandbreitenkorridore überlassen: VDSL 6000: Download von 384 kbit/s bis 6.144 kbit/s, Upload von 64 kbit/s bis 2.048 kbit/s / VDSL 16000: Download von 6.304 kbit/s bis 16.000 kbit/s, Upload von 576 kbit/s bis 2.048 kbit/s / VDSL 25000: Download von 16.704 kbit/s bis 25.000 kbit/s, Upload von 576 kbit/s bis 2.560 kbit/s /  VDSL 50000: Download von 27.900 kbit/s bis 50.000 kbit/s, Upload von 2.700 kbit/s bis 5.120 kbit/s / VDSL 100000: Download von 56.000 kbit/s bis 100.000 kbit/s, Upload von 2.700 kbit/s bis 10.240 kbit/s

10. Übertragungsgeschwindigkeit von Glasfaser Zugängen (FTTH):
Der Internet-Zugang wird mit einer Übertragungsgeschwindigkeit innerhalb der folgenden Bandbreitenkorridore überlassen: Fiber 25: Download von 20.000 kbit/s bis 25.000 kbit/s, Upload von 4.000 kbit/s bis 5.000 kbit/s / Fiber 50: Download von 45.000 kbit/s bis 50.000 kbit/s, Upload von 9.000 kbit/s bis 10.000 kbit/s / Fiber 100: Download von 90.000 kbit/s bis 100.000 kbit/s, Upload von 30.000 kbit/s bis 40.000 kbit/s

11. Die mittlere Verfügbarkeit des Internet-Zugangs liegt bei 97,0 % im Jahresdurchschnitt.

12. Übertragungsgeschwindigkeit von VDSL Zugängen mit Fair Use Policy (FUP) in Abhängigkeit des verbrauchten monatlichen Traffic-Volumens:
Die Geschwindigkeit kann, abhängig vom verbrauchten Datenvolumen im aktuellen Monat, eingeschränkt werden. Jeweils am 1. des Monats wird die Einschränkung aufgehoben. Folgende Grenzwerte und Geschwindigkeiten gelten für die jeweiligen Tarife: VDSL 25000 FUP: ab 450GB 16000kbit/s, VDSL 50000 FUP: ab 500GB 25000kbit/s - ab 550GB 16000kbit/s.
Die Geschwindigkeit im Upload wird nicht eingeschränkt.

13. Der Router Gutschein ist nur gültig bei Kauf eines DSL Routers im Zusammenhang mit dem Abschluss eines Internetvertrages.

C. ALLGEMEINE PFLICHTEN DER NUTZER
1. Der Nutzer ist verpflichtet, bei Tarifan- und Ummeldung sämtliche personenbezogenen Daten sowie die Angaben zu seinem Telefonanschluss sachlich richtig auszufüllen. Sollten sich die bei der Anmeldung anzugebenden Daten während der Laufzeit dieses Vertrages ändern, ist der Nutzer verpflichtet, dies FPS unverzüglich mitzuteilen.

2.
Der Nutzer verpflichtet sich zu einer rechtmäßigen Benutzung der Dienste von FPS. Er versichert im Rahmen der Benutzung keine strafrechtlich relevanten Inhalte abzurufen oder zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte und Wettbewerbsrecht) zu verstoßen. Insbesondere untersagt ist die Verbreitung von jugendgefährdenden, kinderpornografischen, extremistischen und rassistischen Inhalten, Virenangriffe, Kettenbriefe sowie der Missbrauch der Dienste von FPS für einen Eingriff in die Sicherheitsvorkehrungen eines fremden Netzwerks, Hosts oder Accounts (Cracking, Hacking, sowie Denial of Service Attacks). Insbesondere letztere Handlungen berechtigten FPS ohne Angaben von Gründen zur sofortigen außerordentlichen Kündigung der Vertragsverhältnisse und zur Sperrung des Zugangs zum Internet sowie aller Inhalte des betroffenen Nutzers. Für alle Folgen und Ansprüche a.G. des eigenen Internetangebots ist ausschließlich der Kunde verantwortlich und ggf. Schadenersatzpflichtig, sowohl FPS als auch Dritten gegenüber.

3. Der Nutzer stellt FPS von jeglichen Ansprüchen Dritter aufgrund widerrechtlicher Nutzung des Netzwerkes frei.. Der Nutzer unterrichtet FPS unverzüglich von jeglicher Inanspruchnahme Dritter aufgrund einer widerrechtlichen Nutzung des Netzwerkes.

4. Der Nutzer verpflichtet sich, seinen Zugang zu den Diensten von FPS nicht an Dritte zu überlassen. Der Nutzer haftet für jeglichen insoweit auftretenden Missbrauch.

5. Der Nutzer hat nach Erteilung des Passwortes dessen Geheimhaltung und den ordnungsgemäßen Gebrauch sicherzustellen.

6. Erlangt FPS von einer unerlaubten Handlung des Nutzers Kenntnis, oder wird FPS i. S. d. § 5 TDG von einer vermeintlich unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, gestattet der Nutzer FPS die sofortige Weitergabe aller personenbezogenen Daten an die Ermittlungsbehörden aufgrund richterlicher Anordnung sowie denjenigen, der behauptet durch die unerlaubte Handlung verletzt zu sein. FPS ist nicht verpflichtet, die Rechtmäßigkeit der beanstandeten Handlung des Nutzers zu überprüfen bevor die Daten weitergegeben werden.
 

D. CONTENT UND REDAKTIONELLE INHALTE, CHAT
1. Content Providing
Unter Content Providing im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen wird die Bereitstellung sowie Einspeisung von Inhalten in das Internet sowie die Versendung von Newslettern durch FPS per E-Mail an die Nutzer verstanden. Der Nutzer willigt darin ein, von FPS regelmäßig oder unregelmäßig einen kostenlosen Newsletter zu erhalten.
a) Die Bereitstellung sämtlicher Inhalte und Angaben auf den Internetseiten von FPS erfolgen ohne Gewähr hinsichtlich der Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Angaben.
b) Sämtliche Inhalte der Internetseiten sowie der Newsletter von FPS unterliegen dem Urheberrecht von FPS. Der Nutzer ist lediglich berechtigt, die Inhalte in der von FPS zur Verfügung gestellten Form bestimmungsgemäß einzusehen. Im übrigen behält sich FPS alle Rechte vor. Insbesondere dürfen Nachdruck, Aufnahme in Onlinedienste und Internet sowie Vervielfältigungen auf Datenträgern, sowie Ausdrucke nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von FPS erfolgen; Ausnahme bei persönlichem Gebrauch. Eine Verlinkung auf die Internetseiten von FPS dergestalt, dass neben den Internetseiten noch andere Inhalte für den Benutzer auf dem Bildschirm erscheinen (z.B. durch sogenannte Frames) oder der Eindruck entsteht, die Internetseiten von FPS seien einem Dritten zurechenbar (sog. Deeplinks) bedarf ebenfalls der vorherigen schriftlichen Zustimmung von FPS.

2. Foren, Gästebücher und Chat
a) FPS zeichnet sich für die Inhalte und Nachrichten, die über Diskussionsforen, Gästebücher, Chatprogramme/rooms oder andere Inhalte, bei der Dritte direkt eigene Inhalte einstellen können auf den von FPS gehosteten Seiten in das Internet eingestellt werden nur dann verantwortlich, wenn FPS von dem Inhalt Kenntnis hat und es FPS technisch und wirtschaftlich möglich und unter Berücksichtigung der Interessen von FPS und anderer Kunden zumutbar ist, diesen Inhalt vor weiteren Zugriffen zu sperren.
b) FPS überwacht die Inhalte der Diskussionsforen bzw. der Chatprogramme stichprobenartig. Wenn eine gänzliche Überwachung der Inhalte auf dem Diskussionsforum bzw. im Chatprogramm nur unter unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist, verwendet FPS den Kontroll- und Sicherungsmechanismus eines Zensurprogramms, das die Inhalte auf besonders gefährdende, gewaltverherrlichende, rechtsextremistische, pornographische oder auf sonstige Art und Weise beleidigende Inhalte überprüft. Für den ordnungsgemäßen Einsatz und die Wirksamkeit dieses Filterprogrammes, insbesondere die Fehlerlosigkeit und Vollständigkeit der Filterfunktionen übernimmt FPS keine Haftung. FPS behält sich das Recht vor, Inhalte aus den Diskussionsforen jederzeit zu entfernen, wenn diese den gängigen rechtlichen Bestimmungen zuwiderlaufen, anstößig oder feindselig sind, gegen die guten Sitten der allgemeinen öffentlichen Kommunikation verstoßen oder die geregelte Kommunikation der Nutzer untereinander erschweren. Dazu kann auch gehören, dass ein Forum zu voll und damit unübersichtlich wird.
c) FPS ist berechtigt, die Inhalte auf dem Diskussionsforum bzw. im Chatprogramm ohne vorherige Zustimmung der Benutzer zu sperren, soweit Anhaltspunkte dafür bestehen, dass diese rechtswidrig sind, oder Dritte gegenüber FPS die Rechtswidrigkeit von Inhalten behaupten.
d) FPS ist berechtigt, Nutzer bereits nach erstmaliger Verbreitung von rechtswidrigen Inhalten von der Benutzung des Diskussionsforums bzw. des Chats zu sperren. Ziffer 2 der Nutzungsbedingungen bleibt unberührt.
e) FPS gewährleistet nicht die allzeitige Verfügbarkeit seiner Dienste. FPS haftet für Schäden, die aus der Nichtverfügbarkeit der Dienste resultieren, nur im Fall von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.

3. E-Mail
a) FPS haftet nicht für durch die Versendung von E-Mails über den E-Mail-Dienst von FPS entstandenen Schäden, insbesondere steht FPS nicht für Schäden ein, die durch Viren in E-Mails oder in Attachments entstehen. FPS haftet nicht für illegale Inhalte, die über FPS E-Mails oder die FPS-Mailserver verbreitet werden.
b) FPS gewährleistet nicht die ständige Verfügbarkeit des E-Mail-Dienstes oder die ordnungsgemäße Versendung der Mails. FPS haftet nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz für Schäden, die durch eine vorübergehende Unverfügbarkeit des Maildienstes entstanden sind.
c) FPS weist darauf hin, dass es nicht möglich ist, gänzlich auszuschließen, dass über den Internetdienst von FPS versandte und empfangene E-Mails von Dritten abgehört und/oder aufgezeichnet werden. FPS übernimmt für Schäden, die durch das unbefugte Abhören und/oder Aufzeichnen von E-Mails verursacht sind, keine Haftung, außer für den Fall des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit.
d) Der E-Mail-Dienst von FPS ist ein Transportsystem für elektronische Mitteilungen und unterliegt, wie die herkömmlichen Postzustelldienste, der Verpflichtung, das gesetzlich verankerte Briefgeheimnis zu wahren und zu schützen. FPS überprüft den Inhalt der elektronischen Mail nur auf Grundlage der geltenden Gesetze.
e) FPS ist berechtigt, bei Verdacht des Verstoßes gegen Straf- oder öffentlich-rechtliche Vorschriften, Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden bei ihren Ermittlungen zu unterstützen, ohne die Rechtmäßigkeit derartiger Ermittlungen bzw. Auskunftsverlangen vorher überprüfen zu müssen.
f) Bereits nach erstmaliger rechtswidriger Verwendung des E-Mail-Dienstes ist FPS berechtigt, den Benutzer vom E-mail-Dienst auszuschließen. g) Durch den Kunden oder durch technische Fehler bzw. höhere Gewalt gelöschte E-Mails können durch FPS nicht wiederhergestellt werden.
h) Ein Mailkonto, das vom Kunden 180 Tage nicht genutzt wurde, wird nach Ablauf dieser Zeit automatisch gelöscht. Einträge, die sich zu dieser Zeit noch in dem Mailkonto befanden, sind damit unwiderruflich verloren. Das gleiche gilt bei Kündigung der Vertragsbeziehungen.

4. Homepage
a) Der Dienst "Homepage" stellt Festplattenspeicherplatz auf den Web-Servern von FPS den Nutzern für deren Internet-Auftritte zur Verfügung. FPS behält sich vor, solchen Web-Auftritten zu widersprechen, die Angebote enthalten, die in Konkurrenz zu FPS stehen oder über FPS negative Informationen erhalten. In diesem Fall steht FPS ein fristloses Kündigungsrecht aus wichtigem Grund gegen den Betreiber des Internet-Auftritts zu.
b) Der Nutzer sichert FPS zu, dass sämtliche Inhalte, die über dessen eigene Homepage von FPS ins Internet gestellt werden, frei von Schutzrechten Dritter sind und keine strafbaren oder in sonstiger Weise rechtswidrigen Inhalte aufweist. Der Nutzer stellt FPS insoweit von jeglichen Ansprüchen von Verletzungen Dritter frei. FPS haftet gem. § 5 Abs. 2 TDG als Störer nur bei Kenntnis des rechtswidrigen Inhaltes, soweit es FPS technisch und wirtschaftlich möglich und zumutbar ist, die Inhalte vom Internet auszuschließen.
c) FPS ist berechtigt, die Inhalte ohne vorherige Zustimmung des Kunden zu sperren, soweit diese rechtswidrig sind oder bei laienhafter Betrachtung die Möglichkeit der Rechtswidrigkeit besteht.
d) Der Nutzer kann auf eigene Rechnung gegen den Dritten wegen der Sperrung vorgehen. FPS wird die Sperrung aufheben, sobald der Nutzer einen rechtskräftigen Gerichtstitel gegen den Dritten vorlegt, aus dem sich ergibt, dass die Handlung nicht rechtswidrig war. FPS verpflichtet sich, alle Erklärungen abzugeben, um den Nutzer die Verfolgung seiner Rechte zu ermöglichen, soweit hierdurch keine Kosten für FPS entstehen. Sollten bei der Rechtsverfolgung zwingend Kosten für FPS entstehen, hat diese der Kunde vor Einleitung der Rechtsverfolgung bei FPS zu hinterlegen. FPS verwaltet das Geld treuhänderisch.
 

E. TARIFE
1. Durch Einwahl in FPS akzeptiert der Nutzer die allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen in ihrer Gesamtheit unter Maßgabe der für den ausgewählten Tarif geltenden Besonderheiten. Mit jeder Einwahl in das Internet über FPS akzeptiert der Nutzer die allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen in ihrer geltenden, aktuellen Fassung. FPS ist berechtigt, die Tarife jederzeit zu ändern. Soweit der Nutzer den Vertrag mit FPS mit einer Frist kündigen kann, kann der Nutzer anlässlich einer Tarifänderung, die ihn trifft, binnen 10 Tagen nach Bekanntgabe der Tarifänderung den Vertrag kündigen. Die Kündigung kann zum einen per Brief oder Fax an folgende Anschrift erfolgen: FPS, Weyerer Str. 7-8, 97508 Grettstadt. Fax: 09729 / 90799-69 Gemäß § 2Abs.3 Satz 3 FernAbsG möchten wir Sie hier auf folgendes hinweisen:
Widerrufsrecht: Sie sind an Ihre Erklärung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von zwei Wochen nach Vertragsabschluß diesen Vertrag widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

2. Die Kosten für die Nutzung von FPS zur Einwahl in das Internet befinden sich auf den Vertragsunterlagen; die Preise verstehen sich inkl. gesetzl. MwSt., außer es wird ausdrücklich darauf hingewiesen das der Preis ohne gesetzl. MwSt. ist.
 

F. NUTZUNGSENTGELTE
1.
Die Installationspauschale, ist bei Vertragsschluss fällig. Eventuelle Grundgebühren sind monatlich im Voraus zu entrichten, für den ersten Monat anteilig.

2. Die Zahlung der Entgelte erfolgt ausschließlich durch Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt FPS, angefallene Entgelte über sein angegebenes Konto einzuziehen. Die Belastung des Kontos erfolgt jeweils zum Monatsersten. Der Kunde hat darauf zu achten, dass sein Konto die notwendige Deckung aufweist. Im Falle von Rücklastschriften berechnet FPS die dadurch entstehenden Kosten, Rücklastschriftgebühren und ein Bearbeitungsentgeld in Höhe von 10,- €. Bei Zahlungsrückstand des Kunden mit einer nicht unerheblichen Entgelthöhe ist FPS berechtigt, den Zugang zu sperren und den Vertrag aufzulösen (siehe A4).

3. Beanstandungen gegen die in Rechnung gestellten Preise oder Leistungen müssen schriftlich und möglichst umgehend nach Rechnungszugang, spätestens jedoch sechs Wochen nach Rechnungsausstellung erhoben werden. Die Unterlassung rechtzeitiger Beanstandung gilt als Zustimmung.
 

G. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber FPS, wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen. FPS haftet nicht für die über Ihre Dienste übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtswidrig handelt, indem, indem er die Information übermittelt. Sofern nicht andere Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen eine Haftung ausschließen, ist sie bei Schäden, die durch die Inanspruchnahme von Diensten, durch die Übermittlung und Speicherung von Daten, die Verwendung übermittelter Programme und Daten, durch das Unterlassen von Prüfungen hinsichtlich gespeicherter oder übermittelter Daten seitens FPS oder deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung von Daten durch FPS nicht erfolgt ist, der Höhe nach auf € 100,00 beschränkt. Weitergehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, insbesondere wird kein Ersatz für mittelbare oder unmittelbare Schäden gewährt. Jede Gewährleistung erlischt, wenn der Vertragsgegenstand von fremder Seite oder durch Ein- und Umbau von Software sowie sonstiger Veränderung, verändert worden ist.
 

H. DATENSCHUTZ
1. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm auf den Internetseiten von FPS aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG), der Verordnung über Datenschutz für Unternehmen, die Telekommunikationsleistungen erbringen und dem Teledienstedatenschutzgesetze (TDDSG), gespeichert und weiterverarbeitet werden, soweit dies für die Durchführung des Vertragsverhältnisses notwendig ist.

2. Bei der Einwahl ins Internet über FPS kann die Rufnummer des Nutzers gespeichert werden.

3. Darüber hinaus behandelt FPS die Daten vertraulich und in Übereinstimmung mit den entsprechenden Nutzern. Eine über den hier beschriebenen Umfang hinausgehende Erhebung oder Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Nutzer erfolgt nur mit vorheriger Einwilligung seitens der Nutzer.

4. Die Daten werden nur solange aufbewahrt, wie es im Rahmen dieser Vereinbarung und unter Einhaltung des anwendbaren Rechts erforderlich ist.

5. Falls nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, gelten die FPS unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich. Der Vertragspartner wird hiermit gem. §33Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, daß seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell gespeichert und verarbeitet werden.
 

I. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
1. FPS behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die Nutzer verpflichten sich, diese Bedingungen in regelmäßigen Zeitabständen auf Änderungen oder Ergänzungen zu überprüfen. Im Falle der Tarifänderung wird FPS die Nutzer hiervon rechtzeitig in Kenntnis setzen. Mit jeder Nutzung des Services erklären sich die Nutzer mit der jeweils gültigen Fassung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden.

2. Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des einheitlichen internationalen Kaufrechts (CISG-Abkommen) wird ausgeschlossen.

3. Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der oben beschriebenen Dienste der FPS oder diesen Geschäftsbedingungen sind die Gerichte Schweinfurt ausschließlich zuständig, sofern der Nutzer Kaufmann ist oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Bedingungen ins Ausland verlegt hat oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

4. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im übrigen nicht davon berührt.

5. FPS ist ständig bemüht, seine Nutzer und auch Dritte vor Rechtsverletzungen oder illegalen Inhalten im Internet zu schützen. Nutzer, die Verstöße gegen diese allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen feststellen, werden daher gebeten, sich an das FPS Service-Team zu wenden.